Von der Leyen drängt auf schnelle Lösung für EU-Hilfe für Ukraine

Von der Leyen drängt auf schnelle Lösung für EU-Hilfe an Ukraine

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, will „so schnell wie möglich“ eine Einigung über neue Hilfen für die Ukraine erreichen, sagte sie am Freitag. Das Thema des 50-Milliarden-Euro-Hilfspakets für die Ukraine landete zu Beginn der belgischen EU-Ratspräsidentschaft erneut auf ihrem Schreibtisch, nachdem der ungarische Premierminister Viktor Orbán bei einem Gipfeltreffen im Dezember die Freigabe neuer EU-Gelder für die Ukraine blockiert hatte.
„Nach der historischen Entscheidung, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aufzunehmen, müssen wir dringend vorankommen, um unsere finanzielle Unterstützung für das Land zu stabilisieren“, sagte von der Leyen. Sie kritisierte auch die „brutalen“ Luftangriffe Russlands auf zivile Ziele in der Ukraine.
Die Kommissionspräsidentin bestätigte, was die EU-Staats- und Regierungschefs bereits unmittelbar nach dem Europäischen Rat im Dezember diskutiert hatten: Es könnte notwendig sein, Orbán zu umgehen, um frische Hilfe nach Kiew zu bringen. Eine Einigung der 27 EU-Staaten habe „höchste Priorität“, sagte von der Leyen. „Aber wir müssen uns natürlich auch auf andere Optionen vorbereiten. Wir arbeiten derzeit an operativen Lösungen.“ Diese Lösungen werde die Kommission dem Europäischen Rat vorlegen. Sollten sich die EU-Staats- und Regierungschefs am 1. Februar auf einen Haushaltskompromiss einigen, wird die belgische EU-Ratspräsidentschaft die technischen Details mit den EU-Ländern und den EU-Parlamentariern klären.
Barbara Moens hat an diesem Bericht mitgearbeitet.

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