Türkische Abgeordnete setzen Gespräche über schwedischen NATO-Beitritt fort

Türkische Abgeordnete setzen Gespräche über schwedischen NATO-Beitritt fort

Das türkische Parlament wird sich erneut mit der Frage des NATO-Beitritts Schwedens befassen, heißt es in einer Parlamentserklärung, aus der Medien zitieren.

Die Lage

Schweden, das nach dem russischen Großangriff auf die Ukraine der Militärallianz beitreten will, wartet noch auf die Zustimmung von zwei NATO-Staaten, darunter die Türkei und Ungarn.
Die Türkei hat sich beschwert, dass Stockholm nicht genug tut, um das zu bekämpfen, was sie kurdische Terroristen in Schweden nennt.

Die Zustimmung des Komitees

Die Zustimmung des schwedischen Außenausschusses würde den Weg für eine Parlamentsabstimmung über die Ratifizierung ebnen. Das Regierungsbündnis von Präsident Recep Tayyip Erdoğan verfügt über die erforderliche Mehrheit für die Ratifizierung. Diese ist notwendig, bevor Erdoğan das Gesetz unterzeichnen kann.

Bidens Einfluss

Die Entscheidung folgt auf ein Gespräch zwischen dem türkischen Präsidenten und Joe Biden, bei dem der US-Präsident die Frage des NATO-Beitritts Schwedens aufgeworfen hatte.
Erdoğan sagte später, Biden habe die Frage mit der Zustimmung des Kongresses zum Verkauf von F-16-Kampfflugzeugen an die Türkei verknüpft. Amerikanische und türkische Beamte trafen sich diese Woche in Washington, um die Verteidigungskooperation zu diskutieren.

Ungarns Haltung

Der andere entscheidende Widerstand kommt aus Ungarn, wo Ministerpräsident Viktor Orbán letzte Woche erneut betonte, dass es unter den Abgeordneten keine „große Bereitschaft“ gebe, dem Beitritt Schwedens zuzustimmen.

Die Bedeutung des schwedischen NATO-Beitritts

Schwedens NATO-Beitritt wäre von großer Bedeutung, insbesondere angesichts des wachsenden russischen Einflusses und der geopolitischen Spannungen in Europa.
Es bleibt abzuwarten, wie die Beratungen im türkischen Parlament verlaufen und ob der schwedische Antrag letztendlich angenommen wird. Die Entscheidung wird Auswirkungen auf die Sicherheitslage in der Region haben und die Dynamik innerhalb der NATO beeinflussen.

Schlussfolgerung

Die Wiederaufnahme der Debatte im türkischen Parlament über den NATO-Beitritt Schwedens zeigt, dass die Diskussion über die Erweiterung des Bündnisses noch nicht abgeschlossen ist. Die Zustimmung der Türkei und Ungarns ist von entscheidender Bedeutung, um den Weg für einen NATO-Beitritt Schwedens frei zu machen. Die Entwicklung dieser Situation wird genau beobachtet, da sie Auswirkungen auf die Sicherheit und Stabilität Europas haben kann.

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