Michel meidet Europäisches Parlament wegen Rückenschmerzen

Michel umgeht Anhörung im Europäischen Parlament wegen Rückenschmerzen

Der amtierende Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, wird wegen akuter Rückenschmerzen nicht an einer geplanten Debatte mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments (MdEP) teilnehmen. Ursprünglich war geplant, dass er sich schwierigen Fragen zu seiner überraschenden Entscheidung stellt, bei den nächsten Europawahlen zu kandidieren.

Rückenschmerzen führen zu Absage

Ein Sprecher des Präsidenten des Europäischen Rates teilte dem Brüsseler Playbook von POLITICO mit, dass Michel wegen „akuter Lumbalgien“ – also Schmerzen im unteren Rückenbereich – nicht an der Diskussion mit den Europaabgeordneten teilnehmen werde. Der Sprecher fügte hinzu, dass Michel stattdessen Anfang Februar vor dem Parlament sprechen werde, da sein Arzt ihm geraten habe, seine Bewegungen einzuschränken.

Überraschende Entscheidung sorgt für Empörung

Michel hatte vergangene Woche mit seiner überraschenden Ankündigung, bei den Europawahlen im Juni zu kandidieren, für Empörung bei EU-Beamten, europäischen Diplomaten und im Parlament gesorgt. Ihm werden gute Chancen auf einen Sitz im Europäischen Parlament eingeräumt.

Konsequenzen für seine derzeitige Rolle

Sollte er gewählt werden, müsste Michel im Juli vorzeitig von seinem derzeitigen Amt zurücktreten – Monate vor dem Ende seiner Amtszeit als Ratspräsident im November. Dieser Schritt des ehemaligen belgischen Premierministers wird als Signal gewertet, dass ihm seine politische Zukunft wichtiger ist als seine derzeitige Rolle.

Auswirkungen auf die Besetzung der EU-Spitzenpositionen

Michels Entscheidung droht auch eine hektische Suche nach dem nächsten EU-Spitzenposten auszulösen. Der euroskeptische ungarische Premierminister Orbán, dessen Land im Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen wird, könnte Michel vorübergehend ersetzen und den Vorsitz bei den Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs übernehmen.

Debatte ohne Michel

Michel sollte am Mittwoch gemeinsam mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an der Plenarsitzung in Straßburg teilnehmen, um die Beziehungen der EU zu Orbán in Fragen der Rechtsstaatlichkeit zu erläutern. Die Europäische Kommission hatte im vergangenen Dezember 10,2 Milliarden Euro an eingefrorenen EU-Geldern für Ungarn freigegeben und damit heftige Kritik im Europäischen Parlament ausgelöst. Ein Beamter des Parlaments äußerte sich besorgt darüber, dass Michel nun von der Leyen allein mit der Angelegenheit gelassen werde, während er selbst nicht an der Debatte teilnehme.
Die Entscheidung von Charles Michel, sich wegen Rückenschmerzen der Befragung durch das Europäische Parlament zu entziehen, hat Kontroversen ausgelöst und wirft Fragen über seine Prioritäten und die künftige Besetzung wichtiger EU-Posten auf. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Entwicklung auf die politische Landschaft Europas auswirken wird.

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