Keine lahme Ente: Macron will Le Pens Aufstieg stoppen

Keine lahme Ente: Macron will Le Pens Aufstieg stoppen

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat Spekulationen zurückgewiesen, er sei zu einer „lahmen Ente“ geworden und könnte den Rechtspopulisten das Feld überlassen. Dies geschah einen Tag nach der Verabschiedung seines umstrittenen Einwanderungsgesetzes mit Unterstützung der rechtsextremen Nationalen Sammlungsbewegung, was zu einer Krise in seiner Regierung führte. In seinem ersten Interview seit der Abstimmung am Dienstag bestritt Macron jeglichen langfristigen Schaden und betonte, dass seine Mehrheit nicht geschrumpft sei.

Stimmen gegen Einwanderungsgesetz

Am Dienstag enthielt sich fast ein Viertel der 251 Abgeordneten von Macrons Koalition der Stimme oder stimmte gegen das Einwanderungsgesetz. Das Gesetz wurde deutlich verschärft, um die Unterstützung der konservativen Partei Les Républicains zu gewinnen. Gesundheitsminister Aurélien Rousseau trat innerhalb von 24 Stunden nach der Abstimmung zurück und erklärte gegenüber Journalisten, er könne das Gesetz nicht erklären. Gleichzeitig stimmten die 88 Abgeordneten der Nationalen Sammlungsbewegung überraschend dafür, was Macrons Truppen in Verlegenheit brachte.

Macrons Entschlossenheit

Trotz der Kritik und der feierlichen Behauptung von Marine Le Pen, dies sei ein „ideologischer Sieg“ für ihr Lager, zeigte sich Macron kämpferisch und wies die Zweifel zurück. „Meine Mehrheit ist nicht geschrumpft“, sagte der französische Präsident im Fernsehsender France 5. „Ich respektiere die Frauen und Männer, die sich der Stimme enthalten oder gegen das Gesetz gestimmt haben, aber hat einer von ihnen unsere Koalition verlassen? Hat einer von ihnen gesagt, dass er sich von uns abwendet?“.

Der Kampf gegen den Aufstieg des Rechtspopulismus

Macron betonte, dass der Kampf gegen die Kernprobleme der Rechtspopulisten – Sicherheit und Einwanderung – der einzige Weg sei, um die nationale Sammlungsbewegung zu stoppen, die in den Umfragen an Zustimmung gewinnt. „Wenn man verhindern will, dass die Nationale Sammlungsbewegung an die Macht kommt, muss man die Probleme angehen, die sie stärken. Und was die Nationale Sammlungsbewegung stärkt, ist der Eindruck, dass unsere Antworten auf die Einwanderung nicht effizient sind“, so Macron.

Wirksame Maßnahmen gegen illegale Einwanderung

Macron argumentierte, dass die Eindämmung der illegalen Einwanderung und die Lösung der Sicherheitsprobleme der einzige Weg seien, um die Rechtspopulisten zu stoppen. Das neue Einwanderungsgesetz enthält eine Reihe von Maßnahmen zur Eindämmung der illegalen Einwanderung, darunter Quoten zur Begrenzung der Einwanderung nach Frankreich und strengere Bedingungen für Aufenthaltsgenehmigungen für Familien. Eine der umstrittensten Maßnahmen ist eine obligatorische Wartezeit von fünf Jahren für legale Einwanderer, die Sozialleistungen beantragen wollen. Diese Wartezeit kann auf 30 Monate verkürzt werden, wenn der Antragsteller einen Arbeitsplatz hat.

Macrons Entschlossenheit und Kritik

Macron betonte, dass er an genau der Art von Gesetzgebung arbeite, die notwendig sei, um die Rechtspopulisten in Schach zu halten. „Was wir mit Europa, dem Migrationspakt und diesem Gesetz tun, wird uns eindeutig dabei helfen, die Schleppernetzwerke zu bekämpfen und Menschen abzuschieben, die sich illegal auf französischem Boden aufhalten… das ist es, was ich Effizienz nenne“, fügte er hinzu.
Trotz

Keine lahme Ente: Macron will Le Pens Aufstieg stoppen

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat Spekulationen zurückgewiesen, er sei zu einer „lahmen Ente“ geworden und könnte den Rechtspopulisten das Feld überlassen. Dies geschah einen Tag nach der Verabschiedung seines umstrittenen Einwanderungsgesetzes mit Unterstützung der rechtsextremen Nationalen Sammlungsbewegung, was zu einer Krise in seiner Regierung führte. In seinem ersten Interview seit der Abstimmung am Dienstag bestritt Macron jeglichen langfristigen Schaden und betonte, dass seine Mehrheit nicht geschrumpft sei.

Stimmen gegen Einwanderungsgesetz

Am Dienstag enthielt sich fast ein Viertel der 251 Abgeordneten von Macrons Koalition der Stimme oder stimmte gegen das Einwanderungsgesetz. Das Gesetz wurde deutlich verschärft, um die Unterstützung der konservativen Partei Les Républicains zu gewinnen. Gesundheitsminister Aurélien Rousseau trat innerhalb von 24 Stunden nach der Abstimmung zurück und erklärte gegenüber Journalisten, er könne das Gesetz nicht erklären. Gleichzeitig stimmten die 88 Abgeordneten der Nationalen Sammlungsbewegung überraschend dafür, was Macrons Truppen in Verlegenheit brachte.

Macrons Entschlossenheit

Trotz der Kritik und der feierlichen Behauptung von Marine Le Pen, dies sei ein „ideologischer Sieg“ für ihr Lager, zeigte sich Macron kämpferisch und wies die Zweifel zurück. „Meine Mehrheit ist nicht geschrumpft“, sagte der französische Präsident im Fernsehsender France 5. „Ich respektiere die Frauen und Männer, die sich der Stimme enthalten oder gegen das Gesetz gestimmt haben, aber hat einer von ihnen unsere Koalition verlassen? Hat einer von ihnen gesagt, dass er sich von uns abwendet?“.

Der Kampf gegen den Aufstieg des Rechtspopulismus

Macron betonte, dass der Kampf gegen die Kernprobleme der Rechtspopulisten – Sicherheit und Einwanderung – der einzige Weg sei, um die nationale Sammlungsbewegung zu stoppen, die in den Umfragen an Zustimmung gewinnt. „Wenn man verhindern will, dass die Nationale Sammlungsbewegung an die Macht kommt, muss man die Probleme angehen, die sie stärken. Und was die Nationale Sammlungsbewegung stärkt, ist der Eindruck, dass unsere Antworten auf die Einwanderung nicht effizient sind“, so Macron.

Leave a Comment

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert