Taiwans neuer Präsident: Fünf Dinge, die Sie über William Lai wissen sollten

Taiwans neuer Präsident: Fünf Dinge, die man über William Lai wissen sollte

Bereiten Sie sich auf eine längere Phase der Ungewissheit über Pekings nächsten Schritt vor.
Taiwans neuer Präsident steht fest: Der bisherige Vizepräsident des Landes, William Lai, führte die Demokratische Fortschrittspartei (DPP) zum historischen dritten Wahlsieg in Folge. Der 64-Jährige ist der erste Präsident, der seit der Demokratisierung Taiwans 1996 eine dritte Amtszeit antritt.

1. Peking mag ihn gar nicht

China hat Lai wiederholt kritisiert und behauptet, er würde Krieg auf die Insel bringen. Noch am Donnerstag versuchte Peking, die taiwanesischen Wähler davon abzuhalten, ihren Erzfeind zum Präsidenten zu wählen. Der Sprecher des taiwanesischen Büros für Angelegenheiten der Taiwan-Straße, Chen Binhua, sagte, die Beziehungen über die Taiwan-Straße hätten sich in den letzten acht Jahren von einer friedlichen Entwicklung zu einer angespannten Konfrontation entwickelt. Er warnte davor, dass Lai einen „militärischen Konflikt und Krieg“ anstrebe. Peking hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass es kein Fan der DPP ist, die China grundsätzlich als Gegner Taiwans betrachtet. Die persönliche Abneigung gegen Lai ist jedoch bemerkenswert. Ein Grund dafür ist eine Äußerung Lais aus dem Jahr 2017, in der er sich selbst als „Arbeiter für die Unabhängigkeit Taiwans“ bezeichnete, was von Peking immer wieder als Beweis für seine separatistische Gesinnung angeführt wurde.

2. alle Augen sind auf die nächsten vier Monate gerichtet

Es wird erwartet, dass die Instabilität in den nächsten vier Monaten zunehmen wird, bis Lai am 20. Mai offiziell vereidigt wird. Niemand weiß genau, wie schlimm es werden könnte, aber taiwanesische Beamte und ausländische Diplomaten erwarten nicht, dass die Situation so angespannt sein wird wie nach dem Besuch der damaligen Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, auf der Insel im Jahr 2022. Bereits vor der Wahl schickte China mehrere Spionageballons zur Überwachung Taiwans, wie das taiwanesische Verteidigungsministerium berichtete. Auch im Handelsbereich erhöhte China den Druck und kündigte mögliche Reimportzölle auf einige taiwanische Produkte an. Zudem wurden Fälle von Desinformation und Wahlbetrug durch taiwanische Behörden aufgedeckt. Diese Entwicklungen werden von Taipeh als hybride Kriegsführung bezeichnet, die nun angesichts der Missbilligung des neuen Präsidenten durch Peking weiter eskalieren könnte.

3) Lai muss seine Unabhängigkeitsinstinkte zügeln

In gewisser Weise hat er das bereits getan. Auf einer internationalen Pressekonferenz in der vergangenen Woche sagte Lai, er habe nicht die Absicht, die Unabhängigkeit auszurufen, sollte er zum Präsidenten gewählt werden. DPP-Insider gehen davon aus, dass er die Politik seiner Vorgängerin Tsai Ing-wen fortsetzen wird, ohne etwas zu sagen, was als einseitige Veränderung des Status quo interpretiert werden könnte. Sie weisen auch darauf hin, dass Lai Bi-khim Hsiao als Vizepräsidentin ausgewählt hat. Sie ist eine enge Vertraute von Tsai und ehemalige De-facto-Botschafterin in Washington. Hsiao hat enge Kontakte zur Biden-Administration aufgebaut und wird eine wichtige Rolle als Bindeglied zwischen Lai und den USA spielen.

4. taiwan wird internationalen ansatz verfolgen

Die USA, Japan und Europa werden voraussichtlich im Vordergrund von Lais diplomatischen Bemühungen stehen, während die Beziehungen zu China eine Herausforderung bleiben werden.Taiwan wird wahrscheinlich seine Bemühungen verstärken, internationale Partnerschaften zu stärken und seine Beziehungen zu den USA, Japan und Europa auszubauen. Dies wird dazu beitragen, Taiwans wirtschaftliche und politische Unterstützung zu sichern und seine Position in der globalen Arena zu stärken. Insbesondere die Beziehungen zu den USA werden von großer Bedeutung sein, da die Biden-Administration ein starkes Interesse an der Stabilisierung der Lage in der Taiwanstraße hat. Taiwan wird sich weiterhin in multilateralen Foren wie den Vereinten Nationen engagieren, um seine internationale Präsenz zu stärken.

5. die Zukunft der Beziehungen zu China bleibt ungewiss

Die Beziehungen zwischen Taiwan und China sind seit langem angespannt und dürften sich mit dem Wahlsieg von William Lai weiter verschärfen. China hat bereits seine Missbilligung gegenüber Lai zum Ausdruck gebracht und mit Maßnahmen wie Spionage und wirtschaftlichem Druck auf Taiwan reagiert. Es wird befürchtet, dass China in den kommenden Monaten noch aggressivere Maßnahmen ergreifen könnte, um seinen Einfluss auf Taiwan geltend zu machen. Die internationale Gemeinschaft wird die Entwicklungen in der Taiwanfrage genau beobachten und ihre Unterstützung für die Sicherheit und Souveränität Taiwans bekräftigen müssen.
Insgesamt steht Taiwan mit William Lai als neuem Präsidenten vor einer Zeit der Unsicherheit und Herausforderungen. Seine Beziehungen zu China, die Stärkung internationaler Partnerschaften und der Umgang mit Spannungen in der Region werden von entscheidender Bedeutung sein. Da die Zukunft ungewiss ist, ist es wichtig, die Entwicklungen in Taiwan und ihre Auswirkungen auf die regionale und globale Sicherheit genau zu beobachten.

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